Donnerstag, 17. März 2016

Wahlklatsche der "Volksparteien"

Kurz nach den Landtagswahlen in BW, RP und SA, ist das Gejammer bei den "Volksparteien" wieder einmal groß na ja zum Teil da sich eben diese auch das Wahlergebnis schön reden.

Keiner weiß was da "schief" gelaufen ist, es sind wieder einmal nur die Personen die es im Wahlkampf verbockt haben. Immer diese Einzeltäter in Deutschland, aber das es Möglicher weise an der Politik der letzen Jahre/Jahrzehnte liegen könnte auf diese Idee kommt scheinbar niemand.

Die sogenannte Mittelschicht ab 855.- €/Monat aufwärts (ja da fängt es an) wird abgeschöpft und die Profiteure werden geschont.
Oder können sich halt die passenden Steuervermeidungs-Berater leisten!

Sozialer Wohnungsbau wird seit Jahren kaputt gespart, Lehrer fehlen, Polizisten fehlen, Altersarmut für jeden der nicht min. 2500 €/Monat verdient und ja ok die Tatsache das in der Flüchtlingsfrage zwar viel gelabert aber nichts geschafft wird.*
Letztere hat zwar das Fass zum Überlaufen gebracht ist aber nicht allein der Grund warum die AfD abgeht wie ein Zäpfchen.

Und dann kommt da ein Guido Wolf und seine Partei auf die Idee er könnte ja den Ministerpräsidenten geben wenn er denn nur mit zwei anderen Loosern eine Koalition zustande bringen könnte.
Gut das mag ja nach unserer bizarren Handhabung der Demokratie rechtens sein aber der Wähler, das Volk hat da schon etwas anderes auf den Weg bringen wollen.
So würde ich jedenfalls das Ergebnis der Grünen deuten!

Ich frage mich sowieso warum wir Koalitionen brauchen? Denn schon klar mit Mehrheit kann man natürlich einfacher Gesetze und Regelungen anderer Art verabschieden, aber wenn sich diese Spezies zur Koalitionsverhandlungen zusammen setzt dann können die doch auch auf einen Nenner kommen warum geht das dann im normal Betrieb nicht.

Hallo!? - Ihr seid Volksvertreter nicht Parteivertreter, macht Politik fürs Volk und nicht für 10% des Volkes und schon wird es etwas sowohl mit dem Land als auch mit der nächsten Wahl.

.... und dann kann ich nur noch das Grundgesetz Zitieren

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Hier sollte man speziell mal auf Absatz 2 und 4 achten!
Schon brauch man sich nicht mehr fragen warum die "Volksparteien" abknicken und man sollte sich endlich mal fragen was die Pflicht des Volkes ist wenn wählen nicht mehr Hilft!**
Es wäre also schön wenn sich mal etwas tut auch bei den etablierten Parteien! 



* An dieser Stelle möchte ich mich bei all denen bedanken die sich für uns aufopfern und natürlich auch um den Flüchtlingen zu Helfen, also den ehrenamtlichen Helfern, der Polizei und all denen die man in der Öffentlichkeit nicht so auftauchen.
Ohne euren Einsatz wäre es wirklich eine Kriese und nicht nur ein Problem!

** Das ist kein Aufruf zur Gewalt aber wir haben auch noch andere Möglichkeiten des Wiederstandes

Donnerstag, 10. März 2016

Demokratieverständnis

Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen in Hessen hat Frau Dr. Eva Högel (SPD)
laut den Medien im Detail hier das Zitat aus dem Tagesspiegel vom 07.03.2016 wohl gesagt:

"Wahlen sind zu wichtig, um Denkzettel zu verpassen, sondern es geht darum, unsere Gesellschaft, unsere Demokratie zu gestalten - und da verfolgt die AfD einen ganz unsäglichen Kurs."

Was mich an diesem Ausspruch allerdings stört ist, nicht die Tatsache das Frau Högel hier die AfD kritisiert sondern mehr die Grundhaltung gegenüber der demokratischen Struktur in Deutschland.

Denn der Bürger/Wähler hat in Deutschland nun einmal nur während den Wahlen die Möglichkeit auf die Politik einzuwirken. Also wann, wenn nicht an der Wahlurne soll man Parteien mit denen man nicht zufrieden ist dies verdeutlichen?
Eine direkte Demokratie wird uns ja von den etablierten Parteien vorenthalten, in dem man uns nicht Fragt ob wir mit wichtigen und zum Teil einschneidenden Entscheidungen einverstanden sind.

Wer sich auf den politischen Höhen zu sicher ist kann halt auch mal fallen, speziell wenn er öfter gegen seine Wähler arbeitet als für sie.